„Sauba sog i.“ Reinheitsgebot (nur) für Münchner Luft?

In Deutschlands Süden lässt das Bürgerbegehren „Sauba sog i. –  Reinheitsgebot für Münchner Luft“ aufhorchen und die Menschen in der Stadt München hoffentlich bald aufatmen.

In nur sechs Wochen hat das Bündnis für saubere Luft die Hälfte der nötigen Unterschriften für das Bürgerbegehren „Sauba sog i. Reinheitsgebot für Münchner Luft“ gesammelt. Noch bevor das Bündnis für saubere Luft die nötigen 32.000 Unterschriften an die Stadt übergeben konnte, gibt diese nach – und übernimmt nach jahrelangem Zögern die Forderungen des Bündnisses:

„Der Münchner Stadtrat hat am 25. Januar 2017 auf Antrag der SPD die Forderungen des Bürgerbegehrens 1:1 in den Luftreinhalteplan übernommen.“

Das entspricht formal-juristisch einem gewonnenen Bürgerentscheid. Die Pressemitteilung dazu.

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Das Bürgerbegehren (Auf Hochdeutsch „Sauber sage ich“*) ist initiiert von Green City e. V., einem Verein, der seit 1990 als Umweltorganisation für ein grüneres München aktiv ist. Mit 25 hauptamtlichen MitarbeiterInnen und über 1.500 Ehrenamtlichen und Mitgliedern setzt sich Green City e. V. für stadtverträgliche Mobilität, einen verantwortungsvollen Umgang mit Energie, nachhaltige Stadtgestaltung und Umweltbildung für alle Altersgruppen ein.

Die drei übergeordneten Ziele, die durch zehn konkrete Forderung konkretisiert werden, lauteten:

  • Reinheitsgebot: Wir fordern die Stadt München auf, Luftschadstoffe zu reduzieren.

  • Verkehrswende: Wir verlangen die Umsetzung eines zukunftsfähigen Mobilitätskonzepts.

  • Transparenz: Wir haben ein Recht auf Information über Gesundheitsbelastungen.

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Konkrete Forderungen — ganz im Sinne der PlatzDa!-Initiative — sind u. a.

1. Vortritt für den Fuß- und Radverkehr

Es wird konsequent auf den Ausbau des Fuß- und Radverkehrs gesetzt. Bei der Neuplanung und Weiterentwicklung von Quartieren hat der Aspekt Nahmobilität oberste Priorität. Straßenquerschnitte müssen dabei Fuß- und Radverkehr priorisieren.

5. Vorrang für den Wirtschafts-, Versorgungs- und Rettungsverkehr

Der Wirtschafts-, Versorgungs- und Rettungsverkehr wird gegenüber dem motorisierten Individualverkehr priorisiert. Dies erfolgt sowohl im fließenden Verkehr als auch durch Zuweisung bedarfsgerechter Halteplätze. Den dafür nötigen Platz gewinnt sie durch die Umwidmung von Kfz-Stellplätzen und -spuren, ohne das Flächenangebot für Fußgänger und Radfahrer einzuschränken.

9. Mut zum Experiment – Neue Wege gehen

Freiraum für neue Ideen einer lebenswerten und nachhaltigen Stadt wird geschaffen. Zukunftsweisende Stadt- und Verkehrsplanung brauchen Raum für Experimente. Bei den einzelnen Planungs- und Entscheidungsprozessen setzt die Landeshauptstadt München intensiv auf Bürgerbeteiligung.

10. Lebenswerte Stadtteilzentren durch Nahmobilität

Der Grundsatz „kompakt, urban, grün“ wird in der räumlichen Entwicklung der Stadt verfolgt. Voraussetzung für eine attraktive Nahmobilität ist eine Stadtplanung der kurzen Wege: lebenswerte öffentliche Räume, eine funktionale Wegeinfrastruktur für den Fuß- und Radverkehr sowie der Ausbau des ÖPNV und von Mobilitätsstationen.

Alle Forderungen sind hier nachzulesen. Die folgende Übersicht zeigt von wie vielen Verbänden, Vereinen, Parteien und Interessengruppen das Bürgerbegehren getragen wurde.

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Bei der Kampagne #MucOhneMief wurde in München über zwei Monate nachgemessen. Alleine in der Münchner Innenstadt wird der gesetzliche Grenzwert für das Jahresmittel von Stickstoffdioxid an mindestens 13 Stellen teils deutlich überschritten. Anzunehmen, dass die Werte in Hannover besser sind, wäre blauäugig.

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Gerade erst hat Greenpeace laut HAZ unter anderem in Hannover die Stickoxidbelastungen vor Grundschulen gemessen und festgestellt:.

„Betrachtet man sämtliche Ergebnisse in Deutschland, sind die Werte an 70 Prozent aller Messstellen zu hoch. Bürgermeister müssen sofort regelmäßig Stickoxidmessungen an Schulen anordnen und bei zu hohen Werten Schutzzonen durchsetzen – notfalls auch mit Fahrverboten“, fordert Daniel Moser, Projektleiter von Greenpeace.

Hier der ganze Artikel in der HAZ dazu.

Frei nach Trappatoni, einst Trainer von Bayern München: „Was machen Hannover, wie eine Flasche leer“ oder ist der Tropfen, der das Glas zum Überlaufen bringt, bereits in Sicht und die Menshcen, Vereine und Verbände engagieren sich gemeinsam auch in Hannover für saubere Luft?, fragen sich die 11 Freunde von der PlatzDa!-Initiative

*Wir können  alles außer bayrisch und Weischwurst zuzeln!

 

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